Der Bau des Kohlekraftwerks auf der Ingelheimer Aue ist vorläufig gestoppt. Nach Auskunft des Mainzer Oberbürgermeisters Jens Beutel (SPD) suchen die Kraftwerke Mainz-Wiesbaden (KMW) zunächst weiter nach Möglichkeiten der Finanzierung. Beutel, der auch Vorsitzender des KMW-Aufsichtsrates ist, betonte, dass die Kraftwerkspläne wieder aufgenommen würden, sobald die Finanzierung stehe und es Rechtssicherheit gebe. Die KMW verwies auf die Finanzkrise, die sich auch auf die Kraftwerkspläne ausgewirkt habe. “Die Rahmenbedingungen sind heute ganz andere als noch vor zwei Jahren”, sagte KMW-Vorstand Werner Sticksel. Die Finanzierung des umstrittenen Kohlekraftwerks war ins Straucheln geraten, als eine der vier Banken, die das Fremdkapital für den Bau beisteuern sollten, im August abgesprungen war. Seitdem hatten sich drei externe Beraterfirmen um eine Alternative bemüht.

Grundsätzlich hält die KMW an dem Projekt fest
Mit dem Generalunternehmer Siemens sei vereinbart worden, dass der Bau zunächst ruht. Die Konditionen dieser Vereinbarung würden noch verhandelt. Der KMW-Vorstand ist nach eigenen Angaben weiter bestrebt, das Kraftwerksprojekt so zügig wie möglich zu verwirklichen. Aus Sicht der KMW sei der Bau nach wie vor grundsätzlich wirtschaftlich und finanzierbar, hieß es.

Klage vor Oberverwaltungsgericht abgewiesen
Unterdessen scheiterte der Mainzer Stadtrat vor dem Oberverwaltungsgericht Koblenz mit seinem Vorhaben, den Bau des Kraftwerks planungsrechtlich zu verhindern. Die Richter lehnten einen entsprechenden Eilantrag heute ab – wie zuvor bereits das Verwaltungsgericht Mainz. Nach dem Willen der Ratsmehrheit sollten Beschlüsse in Kraft treten, die Oberbürgermeister Jens Beutel (SPD) wegen rechtlicher Bedenken ausgesetzt hatte. In den fraglichen Ratsbeschlüssen geht es unter anderem um die Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Areal, der die Errichtung eines Kohleheizkraftwerks unmöglich gemacht hätte.
Gegen das mehr als eine Milliarde Euro teure Kraftwerk gibt es sowohl in Mainz als auch im benachbarten Wiesbaden erheblichen Widerstand. Neben Bürgerinitiativen und Umweltverbänden lehnen auch beide Stadträte das Projekt inzwischen ab. Die Fertigstellung war eigentlich für das Jahr 2013/14 vorgesehen.
Artikel von swr-Nachrichten