Mainz/Worms – BUND. Das Wasser des Rheins ist nach einer Studie des BUND wegen eingeleiteter Industrie-Abwärme viel zu warm. Der Durchschnittswert etwa an der deutsch-niederländischen Grenze liege um drei Grad Celsius über dem natürlichen Niveau, teilte der Bund für Umwelt- und Naturschutz (BUND) Rheinland-Pfalz heute in Mainz mit. Der Rheinabschnitt zwischen Mainz und Worms habe die höchsten Wassertemperaturen. Die erhöhten Werte seien vor allem auf das Kühlwasser von Kohle- und Atomkraftwerken entlang des Flusses, zum kleineren Teil aber auch auf den Klimawandel zurückzuführen. (dpa)

Kletteraktion gegen neuen Kohlekraftwerksblock in Mannheim war kein Hausfriedensbruch. Die vier ROBIN WOOD-AktivistInnen, die am 14. Oktober 2008 gegen den Bau eines neuen Kohlekraftwerksblocks in Mannheim protestiert hatten, müssen keine Geldstrafe zahlen. Das hat heute das Amtsgericht Mannheim entschieden.

Das Gericht hatte den Vieren nach der Aktion einen Strafbefehl wegen Hausfriedensbruchs geschickt, wonach drei von ihnen ohne mündliche Verhandlung je 450 Euro hätten zahlen müssen, der vierte sogar 900 Euro. Gegen diese strafrechtliche Verfolgung ihrer Klimaschutz-Aktion hatten sich die UmweltschützerInnen mit einem Einspruch gewehrt – und hatten damit heute Erfolg! …weiterlesen »

Wie unser Rechtsanwalt Rahner erfahren hat, wird das Regierungspräsidium noch im Juli, vor der Sommerpause die Baugenehmigung für Block 9 erteilen. Wir treffen uns deshalb nach längerer Pause, die wir auch alle gebraucht haben, um neue Kräfte zu tanken, am Mittwoch, den 1. Juli 09 um 20 Uhr im Jugendkulturzentrum Forum in Mannheim, Schafweide im Clubraum 4.

Um auf die Baugenehmigung zu reagieren, planen wir für Juli zwei Veranstaltungen. Zum einen einen Infoabend mit RA Rahner zu den Ergebnissen des Erörterungstermins und zum zweiten einen “Openair-Filmabend mit dem Film Home,in welcher Form und wo, müssen wir dann noch besprechen. Falls ihr noch andere Ideen habt, dann bringt sie mit!

Außerdem planen wir eine Spendenkampagne, um eine Klage finanzieren zu können. Nach erteilen der Baugenehmigung haben wir 4 Wochen Zeit, um eine Klage einzureichen.

Inzwischen ist die Umwandlung des Bündnisses in Vereinsform weiter fortgeschritten. Wir sind vom Finanzamt als gemeinnützig anerkannt worden. Die Anmeldung beim Registergericht ist auch beantragt worden und ein Konto wird eröffnet. Ich hoffe, dass dies unsere Arbeit langfristig erleichtern wird.

Ich freue mich darauf, euch zu sehen und hoffe, wir gehen mit neuem Schwung an die Arbeit!

Termin: Der Prozess beginnt am Donnerstag, den 25. Juni 2009 um 9:00 Uhr vor dem Amtsgericht Mannheim, Bismarckstraße 14 (Schloss, Westflügel). Wir treffen uns um 8:30 Uhr vor Ort.

Vier ROBIN WOOD-AktivistInnen, die mit einer Kletteraktion gegen den geplanten Bau des Kohlekraftwerksblocks 9 am Mannheimer Rheinufer protestiert hatten, droht eine Geldstrafe. Über ihren Einspruch dagegen wird das Amtsgericht Mannheim am Donnerstag kommender Woche verhandeln.

Die Vier waren am 14. Oktober 2008 auf einen Verladekran der GKM (Großkraftwerk Mannheim AG) im Stadtteil Neckarau geklettert und hatten in etwa 40 Meter Höhe ein Transparent mit der Aufschrift „Saubere Kohle ist eine dreckige Lüge“ entrollt. Die GKM und deren Eigner – MVV, EnBW und RWE – wollen dort einen 911 Megawatt-Kohlekraftwerksblock bauen.

ROBIN WOOD unterstützte mit der Aktion das Bürger-Bündnis „Nein zu Block 9“, das den Bau dieses Klimakillers ebenfalls ablehnt. Bis hinein in die SPD wird zurzeit über ein Verbot neuer Kohlekraftwerke diskutiert. Die GKM aber reagierte auf den öffentlichkeitswirksamen Protest mit einer Anzeige wegen Hausfriedensbruchs.

Das Amtsgericht Mannheim verhängte daraufhin Geldstrafen. Gegen die Kriminalisierung ihrer friedlichen Klimaschutz-Aktion wehren sich die UmweltschützerInnen nun vor Gericht.

Termin: Der Prozess beginnt am Donnerstag, den 25. Juni 2009 um 9:00 Uhr vor dem Amtsgericht Mannheim, Bismarckstraße 14 (Schloss, Westflügel). Wir treffen uns um 8:30 Uhr vor Ort!

Vier ROBIN WOOD-AktivistInnen, die mit einer Kletteraktion gegen den geplanten Bau des Kohlekraftwerksblocks 9 am Mannheimer Rheinufer protestiert hatten, droht eine Geldstrafe. Über ihren Einspruch dagegen wird das Amtsgericht Mannheim am Donnerstag kommender Woche verhandeln.

Die Vier waren am 14. Oktober 2008 auf einen Verladekran der GKM (Großkraftwerk Mannheim AG) im Stadtteil Neckarau geklettert und hatten in etwa 40 Meter Höhe ein Transparent mit der Aufschrift „Saubere Kohle ist eine dreckige Lüge“ entrollt. Die GKM und deren Eigner – MVV, EnBW und RWE – wollen dort einen 911 Megawatt-Kohlekraftwerksblock bauen.

ROBIN WOOD unterstützte mit der Aktion das Bürger-Bündnis „Nein zu Block 9“, das den Bau dieses Klimakillers ebenfalls ablehnt. Bis hinein in die SPD wird zurzeit über ein Verbot neuer Kohlekraftwerke diskutiert. Die GKM aber reagierte auf den öffentlichkeitswirksamen Protest mit einer Anzeige wegen Hausfriedensbruchs.

Das Amtsgericht Mannheim verhängte daraufhin Geldstrafen. Gegen die Kriminalisierung ihrer friedlichen Klimaschutz-Aktion wehren sich die UmweltschützerInnen nun vor Gericht.

Aus der TAZ vom 29.05.2009: Der SPD-Umweltminister will im SPD-Wahlprogramm strenge Auflagen für Kohlekraftwerke festschreiben – und damit seinen Dauerstreit mit den Umweltverbänden beenden. Bisher lagen beim Thema Kohle Welten zwischen dem Umweltminister und der Umweltbewegung. Weil Sigmar Gabriel (SPD) nichts gegen die von der Stromindustrie geplanten 30 neuen Kohlekraftwerke unternehmen wollte, griffen Greenpeace, BUND und Co. den Minister regelmäßig scharf an. Der revanchierte sich mit dem Vorwurf, die Umweltaktivisten seien “unsachlich” und naiv. Oder er ging ihnen – wie noch kürzlich bei einer geplanten Unterschriftenübergabe in Berlin – einfach aus dem Weg. Nun schlägt der Umweltminister plötzlich ganz andere Töne an. “Wir sollten uns darauf verständigen, den Streit bei der Kohle nicht in der Härte wie bisher fortzuführen”, sagte Gabriel am Donnerstagabend beim Berliner Sommerfest von Greenpeace. “Eine solche Auseinandersetzung nutzt nur der Gegenseite.” …weiterlesen »